Gerüstbauer, Dachdecker oder Hochseefischer – so unterschiedlich alle diese Berufszweige sind, so vereint sie doch eines: das Risikopotenzial, welches mit deren Ausübung einhergeht.
Doch auch in auf den ersten Blick weniger gefährlichen Berufsfeldern, wie in der Logistik, im Ernährungswesen und sogar in den geisteswissenschaftlichen Tätigkeitsfeldern, können Verletzungen entstehen. In 2015 kam es zu knapp 870.000 Arbeitsunfällen.
Doch wer da direkt den Chef in die Pflicht nehmen möchte, um für den Arbeitsunfall Schmerzensgeld einzufordern, kommt mit seinen Bemühungen zumeist nicht weit. Denn der Vorgesetzte muss nur in ganz bestimmten Fällen nach einem Arbeitsunfall eine Entschädigung zahlen.
Welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit ein verunfallter Arbeitnehmer Geld nach einem Arbeitsunfall bekommt und sein Recht geltend machen kann, erfahren Sie in diesem Artikel. Außerdem werden die Fragen geklärt, wieviel Schmerzensgeld nach einem Arbeitsunfall im Zweifel überhaupt möglich ist und welche Rolle die Berufsgenossenschaft bei der Schadensregulierung spielt.
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Inhaltsverzeichnis
Schmerzensgeld bei einem Arbeitsunfall: Begriffliche Grundlagen
Unfälle lassen sich trotz umfassender Sicherheitsmaßnahmen manchmal einfach nicht umgehen. Denn zumeist ist ein Zusammenspiel verschiedener Faktoren dafür verantwortlich, dass es zu einem solchen Missgeschick kommt.
Ist dann eine Person verletzt, tangiert das nicht nur medizinische Fragen, sondern auch die Versicherung und begründet anschließend zivilrechtliche Ansprüche. Denn bei Personenschäden kommt unter Umständen der immaterielle Schadenersatz – im Arbeitsrecht also die Entschädigung bei einem Arbeitsunfall – in Frage.
Während Schmerzensgeld bei einer Beleidigung, Körperverletzung oder Vergewaltigung hinsichtlich der Haftbarkeit oftmals unproblematisch erscheint, verhält es sich nach einem Arbeitsunfall mit dem Schmerzensgeld nicht ganz so unkompliziert.
Bei einem Arbeitsunfall gelten gewisse Haftungsprivilegien für den Arbeitgeber.
So kann dieser nicht bereits bei kleineren Sicherheitsmängeln ohne Weiteres in die Leistungspflicht genommen und zur Erfüllung vom entstandenen gesetzlichen Anspruch gezwungen werden kann.
Bevor jedoch der Zusammenhang zwischen einem Arbeitsunfall und dem Schmerzensgeld erörtert wird, sollen zunächst die zwei wesentlichen Begriffe erklärt werden.
Was bedeutet Schmerzensgeld?
Ob nach Auto- oder Arbeitsunfall, das Schmerzensgeld basiert immer auf derselben zivilrechtlichen Gesetzesgrundlage. In § 253 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist der immaterielle Schadenersatz geregelt.
Dieser kommt immer dann zum Tragen, wenn eines der folgenden Geschehnisse vorliegt:
- Verwundung des Körpers
- Beeinträchtigung der Gesundheit (sowohl körperlicher als auch emotionaler Natur)
- Minderung der Freiheit
- Einschränkung der sexuellen Selbstbestimmung
Schutzgut ist die körperliche Unversehrtheit, die bei Beeinträchtigungen vom immateriellen Schadenersatz erfasst wird. Dieser soll nicht nur ausgleichend wirken, sondern dem Opfer auch Genugtuung verschaffen, indem er eine billige Entschädigung in Geld darstellt.
Die konkrete Summe bemisst sich stets am Einzelfall und liegt im Ermessen der zuständigen Gerichtsbarkeit. Voraussetzung ist jedoch stets, dass derjenige, der die körperliche Versehrtheit eines anderen herbeigeführt hat, vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
Arbeitsunfall und Wegeunfall: Was ist der Unterschied?
Bekommt man bei einem Arbeitsunfall Schmerzensgeld? Bevor diese Frage beantwortet werden kann, soll zunächst der Unterschied zwischen einem Arbeits- und einem Wegeunfall deutlich gemacht und eine definitorische Grundlage geschaffen werden.
Ein Unfall wird dann zum Arbeitsunfall, wenn er im Rahmen einer Tätigkeit geschieht, die laut Arbeitsvertrag zu erfüllen ist, also während der Arbeit.
Während der Arbeitsunfall im direkten Betriebsumfeld verortet ist, ereignet sich ein Wegeunfall auf dem direkten Weg zur Firma.
Voraussetzung für einen Wegeunfall und eventuelles Schmerzensgeld ist, dass sich der Verunfallte auf dem unmittelbaren Weg von oder zur Wohnung befindet. Das Kriterium der Unmittelbarkeit ist dabei nicht gleichbedeutend mit dem geringsten Anfahrtsweg. Ist ein Weg zwar weiter, aber verkehrsgünstiger als eine kürzere Strecke, gilt dieser als unmittelbar.
Der Arbeitsweg beginnt mit dem Passieren der Haustür und endet mit dem Erreichen der Arbeitsstätte. Verletzt sich ein Arbeitnehmer kurz bevor er die Haustür durchschreitet, kann er dieses Missgeschick nicht als Wegeunfall deklarieren.
Wer zahlt Schmerzensgeld bei einem Arbeitsunfall?
Die Versicherung des Arbeitnehmers erfolgt automatisch über ihr Unternehmen. Dieses ist dazu verpflichtet, die Mitarbeiter bei der Krankenkasse, der gesetzlichen Rentenversicherung und der zuständigen Berufsgenossenschaft anzumelden.
Während die Beiträge für die ersten beiden Formen der Versicherung von Arbeitgeber und –nehmer gemeinsam gezahlt werden, trägt der Chef die Kosten für die Berufsgenossenschaft allein.
Wie sieht nun also die Zahlungssituation bei einem Arbeitsunfall aus? Wer zahlt nach einem Betriebsunfall Schmerzensgeld?
Doch auch wenn Sie kein Schmerzensgeld bei einem Arbeitsunfall von einer Berufsgenossenschaft bekommen, können hier dennoch Ansprüche geltend gemacht werden. So zahlt Ihnen die Berufsgenossenschaft beispielsweise materiellen Schadenersatz, wie:
- Kosten für die Heilbehandlung
- Verletztengeld
- Übergangsgeld
- Fahrtkosten
Obwohl also nach einem Arbeitsunfall kein Schmerzensgeld über die Berufsgenossenschaft beansprucht werden kann, gibt es dennoch Möglichkeiten, diese Form des immateriellen Schadenersatzes zu bekommen.
In Frage kommt nämlich eine Leistungsverpflichtung des Chefs oder verantwortlicher Kollegen. Um allerdings nach einem Arbeitsunfall Schmerzensgeld zu erhalten, muss dem Verursacher, anders als bei der Entschädigung beim Autounfall, Vorsatz vorzuwerfen sein.
Ohne Vorsatz keine Entschädigung nach einem Arbeitsunfall
Ein Arbeitsunfall zieht Schadenersatz nur dann nach sich, wenn der Unfall vorsätzlich herbeigeführt wurde. Dies ist gesetzlich in § 104 des Siebten Buches vom Sozialgesetzbuch (SGB VII) geregelt. Der Verunfallte muss also beweisen, dass das Schadensereignis gewollt und gebilligt wurde.
Einzig ein Verstoß gegen Unfallverhütungsvorschriften reicht dafür nicht aus. Denn in einem solchen Fall ist üblicherweise nur von grober Fahrlässigkeit, nicht aber von Vorsätzlichkeit auszugehen.
Der Grund: In der Regel wird angenommen, dass auch bei einer Missachtung der Sicherheitsbestimmungen der Arbeitgeber darauf hofft, dass es nicht zu einem Arbeitsunfall kommt. Schadenersatz muss der Chef selbst dann nicht zahlen, wenn er die Sicherheitsvorkehrungen vorsätzlich missachtet hat. Auch in diesem Fall bezieht sich der Wille nämlich nicht auf die Verursachung eines Schadensereignisses.
Wie viel Schmerzensgeld kann ein Arbeitsunfall erzielen?
Grundsätzlich ist die jeweilige Höhe vom Schadenersatz einzelfallbezogen und vorab nicht genau bezifferbar. Dennoch kann eine Schmerzensgeldtabelle für einen Arbeitsunfall Richtwerte liefern, an denen sich der Betroffene ebenso orientieren kann wie das in Pflicht genommene Unternehmen oder der zuständige Richter eines Arbeitsgerichtes.
Sehen Sie hier für einen Arbeitsunfall Beispiele für Schmerzensgeld anhand einer Tabelle, die verdeutlichen, wie selten ein Arbeitsunfall Schmerzensgeld nach sich zieht:
| Arbeitsunfall | Schmerzensgeld | Gericht, Jahr |
|---|---|---|
| Sturz bei Zimmermannsarbeiten | 0 Euro (kein Vorsatz) | BAG, 2009 |
| Sturz bei Lagerarbeiten | 0 Euro (kein Vorsatz) | LAG Hessen, 2009 |
| Unfall auf Baustelle | ca. 255 Euro | OLG Frankfurt, 2000 |
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Andreas M sagt
Ich hatte als Baggerfahrer auf dem Gelände einer Firma (mein Arbeitgeber ist nicht die Firma) eine Arbeitsunfall durch Vergiftung mit Phosphor-Rauch. Kann ich Schmerzensgeld einklagen? Gegen wen? War zwei Tage auf Intensivstation und habe immer noch Beschwerden.