Schmerzensgeld erben – Welche Ansprüche haben Hinterbliebene?
02 Nov 2017
Wer durch eine andere Person an seinem Körper, seiner Gesundheit, seiner Freiheit oder seiner sexuellen Selbstbestimmung verletzt wurde, erhält nicht nur Schadensersatz. Auch der immaterielle Schaden wird ihm ersetzt in Form von Schmerzensgeld. Ein solcher Nichtvermögensschaden besteht z. B. in erlittenen Schmerzen, bleibenden Beeinträchtigungen oder einem ähnlichen Leiden, das nicht in Geld gemessen werden kann. […]
Verleumdung: Kann Schmerzensgeld geltend gemacht werden?
01 Nov 2017
Geschichten aus der Gerüchteküche verbreiten sich meist wie ein Lauffeuer, vor allem, wenn sie im Internet veröffentlicht und geteilt werden. Der entsprechende Button „Teilen“ oder „Posten“ ist schnell gedrückt. Und doch ist Vorsicht geboten. Opfer einer Verleumdung können mitunter Schmerzensgeld beanspruchen. Unbedachte Äußerungen und auch ehrenrührige Behauptungen, die nicht bewiesen werden können, fallen schnell unter […]
Wird Schmerzensgeld auf Hartz 4 angerechnet?
30 Oct 2017
Wichtig! Zum 01.01.2023 wurde Hartz 4 (ALG 2) durch das neue Bürgergeld ersetzt. Für Empfänger von Hartz 4 zählt jeder Cent. Sobald sie aus anderen Quellen zusätzliche Gelder erhalten, stellt sich die Frage, ob dieses bei der Leistungsberechnung als Einkommen berücksichtigt und auf das Arbeitslosengeld 2 angerechnet wird. Ob das Jobcenter die Leistungen kürzen darf, […]
Jobcenter auf Schmerzensgeld verklagen – Ist das möglich?
30 Oct 2017
In Internet-Foren ist hin und wieder die Frage zu lesen: „Kann man das Jobcenter auf Schmerzensgeld oder Schadensersatz verklagen?“ Die Nutzer schildern ihre eigenen Erlebnisse, Schicksalsschläge, die sie erlitten haben und führen auch Argumente an, warum sie sich ungerecht behandelt fühlen. Unter welchen Voraussetzungen können Bezieher von Hartz IV bzw. Bürgergeld und anderen Sozialleistungen juristisch […]
Ist Schmerzensgeld pfändbar?
30 Oct 2017
Kommt ein Schuldner seiner Zahlungspflicht nicht nach, so kann der Gläubiger nach gesetzlichen Vorgaben staatliche Gewalt anwenden lassen, um seine zivilrechtlichen Ansprüche durchzusetzen. Dieses Verfahren der Zwangsvollstreckung ist in §§ 704–915 der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt sowie im Gesetz über die Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung (ZVG). Doch was gilt, wenn der Schuldner einen Anspruch auf Schmerzensgeld gegen […]