Bundeszentralregister: Einträge, Löschung, Auskunft & Führungszeugnis
08 Dez. 2017
Beschuldigte, gegen die ein Ermittlungsverfahren wegen einer Straftat eingeleitet wurde, müssen sich mit zwei Fragen auseinandersetzen: Welche Strafe haben sie zu erwarten, wenn es zu einer Verurteilung vor dem Strafgericht kommen sollte? Können dritte Personen von ihrer Verurteilung und Bestrafung erfahren? Die zweite Frage richtet sich danach, welche Informationen in den Bundeszentralregister eingetragen werden, wie […]
Vorstrafe: Ab wann ist man vorbestraft?
27 Okt. 2017
Eine Vorstrafe kann in zahlreichen Situationen zu Problemen führen. Vor allem dann, wenn diese im polizeilichen Führungszeugnis aufgeführt sind und etwa für die neue Anstellung oder die Beantragung eines Waffenscheins ein solches vorgelegt werden muss. Was vielen Betroffenen dabei regelmäßig nicht bewusst ist: In einem polizeilichen Führungszeugnis werden nicht alle Vorstrafen aufgeführt. Das bedeutet: Nach […]
Tatverdacht und Tatverdächtiger: Begriffe einfach erklärt
14 Sep. 2017
Im Rahmen eines Strafverfahrens taucht immer wieder der Begriff „Tatverdacht“ bzw. der des Tatverdächtigen auf und das in unterschiedlichen Zusammenhängen und Verfahrensstadien. Sowohl bei der Einleitung des sogenannten Ermittlungsverfahrens, bei der Frage nach der Anordnung von Untersuchungshaft, als auch bei der Erhebung der öffentlichen Anklage durch die Staatsanwaltschaft kommt der Begriff ins Spiel. Dabei fällt […]
Paragraph 26 StGB: Anstiftung zur Körperverletzung
13 Sep. 2017
Dass es – vereinfacht dargestellt – nicht erlaubt ist, eine andere Person zu schlagen oder jemandem etwas zu stehlen, ist gemeinhin bekannt. Wer einen Diebstahl oder eine Körperverletzung begeht, der macht sich strafbar. So weit so klar. Doch was ist eigentlich mit einer Person, die jemand anderen dazu bringt, eine Straftat zu begehen? Ist ein […]
Wann besteht ein Auskunftsverweigerungsrecht?
27 Juli 2017
Als Zeuge einer Straftat oder Beschuldigter eines entsprechenden Delikts müssen Sie nicht automatisch eine Aussage gegenüber der Polizei, Staatsanwaltschaft oder dem Gericht tätigen. Zeugen und Beschuldigte werden durch die Strafprozessordnung (StPO) unterschiedliche Rechte eingeräumt. Hierzu zählt neben dem Aussage- und dem Zeugnisverweigerungsrecht auch das sogenannte Auskunftsverweigerungsrecht. Doch worin unterscheiden sich diese drei Begriffe? Und wann […]
Welche Zuchtmittel sieht das Jugendstrafrecht vor?
27 Juli 2017
Jugendliche und Heranwachsende werden bei Begehung von Straftaten gesondert betrachtet. Das Jugendgerichtsgesetz (JGG) findet bei bis zu 18-Jährigen stets Anwendungen, bei Heranwachsenden unter 21 Jahren je nach Einzelfall. Das Jugendstrafrecht ist dabei insgesamt stärker auf den Gedanken der Resozialisierung ausgerichtet. Dementsprechend werden auch bei schwereren Straftaten vergleichsweise mildere Strafen verhängt. Zudem finden sich im Jugendgerichtsgesetz […]
Wann laut § 49 StGB eine Strafmilderung möglich ist
20 Juli 2017
Das Strafgesetzbuch (StGB) gibt für die meisten aufgeführten Delikte Strafrahmen vor. Im Zuge der Strafzumessung kann das Gericht sich innerhalb dieses vorgegebenen Rahmens bewegen und eine auf den individuellen Fall zugeschnittene Strafe festsetzen. Abweichend von diesen festen Strafrahmen jedoch zieht das Strafrecht neben strafverschärfenden auch strafmildernde Aspekte im Einzelfall in Betracht. Dies trägt dem Bedürfnis […]
Welche Kosten fallen im Strafverfahren an?
13 Juli 2017
Wer einer Straftat wegen angeklagt ist, bangt in erster Linie darum, welche Strafe ihm am Ende des Verfahrens blüht. In Betracht kommt dabei neben der Freiheitsstrafe die Geldstrafe, jeweils in unterschiedlicher Höhe. Je nach Situation und mit etwas Glück, kann es statt zu einer Verurteilung auch zu einer Verfahrenseinstellung kommen. Abhängig von der Länge des […]
Wann droht Jugendarrest bei Körperverletzung & anderen Straftaten?
24 Mai 2017
Das Jugendstrafrecht hat ein wesentliches Ziel: Die hier verhängten Strafen und Sanktionen sollen vor allem eine erhebliche erzieherische Wirkung entfalten. Nicht in jedem Fall jedoch erscheint eine Jugendstrafe nach einer begangenen vorsätzlichen Körperverletzung oder anderen Delikten geboten. Scheint es dennoch angemessen, dem betroffenen Jugendlichen ins Bewusstsein zu rufen, dass er Unrecht begangen hat und dafür […]
Aussageverweigerungrecht – Sie müssen sich nie selbst belasten!
18 Mai 2017
„Sie haben das Recht, die Aussage zu verweigern.“ – mit diesem Satz leiten US-amerikanische Polizisten die Rechtsmittelbelehrung bei Festnahme eines Beschuldigten ein. Seine Bekanntheit reicht dank zahlreicher US-Serien und -Filme weit über die Grenzen der Vereinigten Staaten hinaus. Und auch wenn die Belehrung der deutschen Polizei bei Festsetzung weit weniger spektakulär erscheint: Auch hierzulande gilt […]